Kantonaler Richtplan, Teilrevision 2020

Anhörung der nach- und nebengeordneten Planungsträgern und öffentliche Auflage vom 14. Dezember 2020 bis 31. März 2021

Der kantonale Richtplan ist das behördenverbindliche Steuerungsinstrument des Kantons, um die räumliche Entwicklung langfristig zu lenken und die Abstimmung der raumwirksamen Tätigkeiten über alle Politik- und Sachbereiche hinweg zu gewährleisten (Art. 6 Raumplanungsgesetz, RPG). Gemäss Art. 8 Abs. 2 RPG bedürfen Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt einer Grundlage im kantonalen Richtplan. Um sicherzustellen, dass mit dem kantonalen Richtplan zeitgerecht auf neue Entwicklungen reagiert werden kann, werden die Festlegungen in regelmässigen Zeitabständen überprüft und gegebenenfalls angepasst. Gemäss Art. 9 Abs. 2 RPG ist der kantonale Richtplan zu überprüfen und anzupassen, wenn sich die Verhältnisse geändert haben, sich neue Aufgaben stellen oder eine gesamthaft bessere Lösung möglich ist. Gegenstand der Teilrevision 2020 unter Federführung des Amts für Raumentwicklung und unter Einbezug der raumwirksam tätigen Ämter und Fachstellen verschiedener kantonaler Direktionen wurde der Anpassungsbedarf am kantonalen Richtplan ermittelt und die Teilrevision 2020 erarbeitet.

Die Richtplanvorlage der Teilrevision 2020 umfasst nur jene Teilkapitel, in denen sich Änderungen ergeben. Neue oder geänderte Textpassagen sind im Richtplantext rot hervorgehoben. Bereits mit den Richtplanteilrevisionen 2017 und 2018 vorgenommenen Änderungen, die noch nicht festgesetzt sind, werden grau dargestellt.

Mitwirkungsverfahren: Soll der kantonale Richtplan ergänzt werden, setzt dies vorgängig eine Anhörung der nach und nebengeordneten Planungsträger sowie eine öffentliche Auflage zur Mitwirkung der Bevölkerung voraus (§ 7 Planungs- und Baugesetz, PBG). Um die Verfahrensdauer zu verkürzen, werden Anhörung und öffentliche Auflage gleichzeitig durchgeführt. Mit Beschluss vom 2. Dezember 2020 hat der Regierungsrat die Baudirektion ermächtigt, die öffentliche Auflage durchzuführen, wobei sich sowohl Behörden als auch Private und Verbände zur Richtplanvorlage äussern können. Für die nach- und nebengeordneten Planungsträger besteht die Möglichkeit, dem Amt für Raumentwicklung gewünschte Anpassungen oder Vorhaben zur Prüfung zu melden. Diese Anträge werden unter den Erläuterungen zu den eingegangenen Anträgen aufgeführt. Ich lade Sie hiermit ein, sich an der Anhörung beziehungsweise öffentlichen Auflage zu beteiligen. Ihre Stellungnahme zur Teilrevision 2020 des kantonalen Richtplans richten Sie bitte bis spätestens 31. März 2021 an das Amt für Raumentwicklung.

Die Richtplandokumente der Teilrevision 2020 sind auf www.zh.ch/richtplan unter «öffentliche Auflage» aufgeschaltet. Für gedruckte Exemplare der Unterlagen können diese unter Angabe der Adresse und der Stückzahl via are@bd.zh.ch oder Telefon 043 259 30 22 bestellt werden. Die Richtplandokumente können bei den Verwaltungsstellen während der Dauer der öffentlichen Auflage zu den ortsüblichen Bürozeiten eingesehen werden. Die Unterlagen liegen auch beim kantonalen Amt für Raumentwicklung an der Stampfenbachstrasse 12, 8090 Zürich (4. Stock, Empfang) auf.

Bei Fragen zum Verfahren der Teilrevision 2020 steht Ihnen Herr Lucas Schloeth (Telefon 043 259 30 40, lucas.schloeth@bd.zh.ch) für Auskünfte zur Verfügung.