Zwei Gemeindeversammlungen im Dezember

Rüti hat für Dezember 2021 zwei Gemeindeversammlungen angesetzt. Die Gemeindeversammlungen werden im Abstand von zwei Tagen durchgeführt, am 13. und 15. Dezember 2021.

Hier finden Sie die Medienmitteilung im Wortlaut.

Der Gemeinderat beschloss dies, damit bei der grossen Zahl der anstehenden Geschäfte genug Zeit für die Beratung und Entscheidfindung bleibt und die Verhandlungen gleichzeitig nicht bis tief in die Nacht hinein andauern.

Darüber hinaus hat der Gemeinderat beschlossen, im März eine weitere Gemeindeversammlung durchzuführen. Dies zusätzlich zu den zwei Gemeindeversammlungen im Juni und Dezember 2022.

Grosse Zahl von Geschäften wegen Einheitsgemeinde

Im Vorfeld der Einführung der Einheitsgemeinde auf Anfang 2022 und wegen einer Häufung weiterer Geschäfte hatte sich abgezeichnet, dass die Traktandenliste der Dezember-Versammlung ausserordentlich lang würde. Somit hätte man mit einer überaus langen Versammlung rechnen müssen.

Die vom Gemeinderat beschlossene Lösung sieht deshalb zwei Gemeindeversammlungen für Dezember vor. Am Montag, 13. Dezember sind unter anderem die Budgets der Schulgemeinde, der Politischen Gemeinde und die Projektierung des Holzwärmeverbundes Sekundarschule traktandiert. Am Mittwoch, 15. Dezember, sind beispielsweise der Mehrwertausgleich und die im Zusammenhang mit der Einheitsgemeinde zu revidierenden Verordnungen (Gebührenverordnung, Behördenentschädigungsverordnung, Personalverordnung) vorgesehen.

Themen und Geschäfte im März 2022

Der «Prüfbericht Gemeindefusion / Initiative Zuberbühler» und mindestens ein weiteres Geschäft sind für die Gemeindeversammlung vom 21. März 2022 vorgesehen.

Der Gemeinderat ist überzeugt, dass er mit der Durchführung von zwei Gemeindeversammlungen im Dezember und einer weiteren im kommenden März den Stimmberechtigten eine sachliche und zeitgerechte Auseinandersetzung mit den anstehenden Geschäften ermöglicht.