Einzelne Urnenstandorte und -zeiten werden nur wenig genutzt, wie eine Auswertung der Stimmabgaben der vergangenen Abstimmungssonntage zeigt. Nur wenige Stimmberechtigte haben ihre Stimmzettel in die Urnen bei den Einwohnerdiensten und an den Samstagen der Abstimmungswochenenden im Gemeindehaus eingeworfen; der grösste Teil der Stimmabgaben erfolgte erfahrungsgemäss am Sonntag. Dies wurde auch durch das Wahlbüro bestätigt. Der Gemeinderat hat daher die Öffnungszeiten auf den tatsächlichen Bedarf ausgerichtet.

Was sich ändert

Die bisherige Öffnungszeit am Samstag von 09.00 bis 11.00 Uhr im Gemeindehaus entfällt. Im Schulhaus Fägswil bleibt die Urne wie bisher nur am Sonntag zugänglich; die Öffnungszeit verschiebt sich neu auf 09.30 bis 10.30 Uhr. Der beliebte «Abstimmungskaffee» in Fägswil, bei dem sich die Stimmberechtigten bei Kaffee und Kuchen über die Vorlagen austauschen können, bleibt erhalten. Auch die Öffnungszeit der Urne im Gemeindehaus am Sonntag wird auf 09.30 bis 10.30 Uhr angepasst.

Darüber hinaus gibt es Änderungen in der vorzeitigen Stimmabgabe. Diese wird neu in der Woche vor dem Abstimmungssonntag von Montag bis Freitag zu den Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung am Schalter der Einwohnerdienste möglich sein. Die aktuelle Zugänglichkeit ab amtlicher Zustellfrist – drei Wochen vor dem Abstimmungssonntag – entfällt.

Mit der angepassten Regelung werden sämtliche Vorgaben des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) eingehalten: Die Abstimmungsurne im Gemeindehaus ist am Abstimmungssonntag weiterhin während mindestens einer Stunde geöffnet und die vorzeitige Stimmabgabe ist im gesetzlich vorgesehenen Rahmen sichergestellt.

Die Medienmitteilung als PDF und im Worlaut finden Sie hier.